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BVerfG, 27.05.2009 - 1 BvR 685/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Zur Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer - Verweisung auf BVerfG, 2009-02-18, 1 BvR 1334/07, DB 2009, 773
- Wolters Kluwer
Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer hinsichtoich der Beurteilung des Grundsteuerbescheides
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 14 Abs. 1
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde gegen die Festsetzung der Grundsteuer im Hinblick auf BVerfG - 1 BvR 1334/07 - 18.02.2009 - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 18.02.2009 - 1 BvR 1334/07
Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuerbescheid erfolglos
Auszug aus BVerfG, 27.05.2009 - 1 BvR 685/09
Das Bundesverfassungsgericht hat die vom Beschwerdeführer aufgeworfenen Fragen zur Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer, die auch im vorliegenden Verfahren allein die Beurteilung des Grundsteuerbescheides, nicht aber auch der Grundlagenbescheide betreffen, mit Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 2009 - 1 BvR 1334/07 -, DB 2009, S. 773 geklärt.